Rechtsprechung
| BPatG, 13.03.2003 - 17 W (pat) 40/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.10.2001 - X ZB 16/00
Suche fehlerhafter Zeichenketten; Umfang des Patentierungsverbots für …
Auszug aus BPatG, 13.03.2003 - 17 W (pat) 40/02
Der Bundesgerichtshof führt in der Entscheidung "Suche fehlerhafter Zeichenketten" aus, dass das Patentierungsverbot für Computerprogramme als solche verbiete, jedwede in computergerechte Anweisungen gekleidete Lehre als patentierbar zu erachten und setzt für die Patentierbarkeit voraus, dass die prägenden Anweisungen der beanspruchten Lehre der Lösung eines konkreten technischen Problems dienen müssen (vgl GRUR 2002, 143, Leitsatz 1).